Wann muss ein Opa Unterhalt zahlen?

Grundsätzlich kann ein minderjähriges Enkelkind nach § 1607 Abs. 1 BGB von seinen Großeltern Unterhaltszahlungen verlangen, wenn beide Elternteile leistungsunfähig sind. Das OLG Hamm entschied nun, dass eine weitere Voraussetzung für die rechtmäßige Inanspruchnahme der Großeltern vorliegen müsse.

Im entschiedenen Fall verlangten drei Kinder von ihrem Großvater väterlicherseits Unterhalt, weil ihr (von der Mutter getrennter) Vater nur einen Teil des Kindesunterhalts zahlen konnte. Hiergegen wendete der Senior nach Auffassung des OLG Hamm zutreffend ein, dass die Mutter eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit treffe.

Das OLG entschied, dass die Großelternhaftung nur dann eintreten könne, wenn beide Elternteile leistungsunfähig seien und ihnen darüber hinaus eine Erwerbstätigkeit nicht zumutbar wäre. Die Mutter müsse also mehr arbeiten, bevor eine Haftung der Großeltern in Betracht käme.

(OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2012, Az. II-6 WF 232/12)

Rechtsanwalt Ali Özkan

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